Veränderung in Sachen „Corona“-Arbeitslosigkeit
Schluss mit der in großem Umfang und unter wenigen Bedingungen zugänglichen „Corona"-Kurzarbeit, wie sie vom 1. März bis zum 31. August 2020 bestand. Seit dem 1. September kann die „Corona"-Regelung für Kurzarbeit nur noch unter strengen Auflagen genutzt werden. Wenn Sie keinen Zugang dazu haben, können Sie möglicherweise aus wirtschaftlichen Gründen eine Sonderregelung für Kurzarbeit geltend machen. Das ist jedoch nur der Fall, wenn die Maßnahmen der Regierung sich auf Ihr Unternehmen auswirken, und auch nur unter gewissen Bedingungen.
„Corona“-Kurzarbeit
Seit dem 1. September gibt es die „Corona"-Kurzarbeit nur noch in Sektoren oder Unternehmen, die von den Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung des Virus besonders betroffen sind.
Einerseits werden die besonders betroffenen Sektoren in einem Ministerialerlass definiert. Dazu gehören der soziokulturelle Sektor, die Künste und der Veranstaltungssektor, die immer noch unter Besuchsverboten leiden. Besonders betroffen sind andererseits Unternehmen, die im zweiten Quartal 2020 eine Anzahl von Tagen Kurzarbeit aus wirtschaftlichen Gründen und aus Gründen höherer Gewalt „Corona" verzeichneten, die mindestens 20 % der Gesamtzahl der dem LSS gemeldeten Tage (ausgenommen der Tage für Krankheit, Mutterschafts-, Eltern- oder Vaterschaftsurlaub, Adoptionsurlaub oder unbezahlten Urlaub) entspricht.
Sie haben nur dann Anspruch auf „Corona"-Kurzarbeit, wenn Ihr Arbeitgeber mindestens eines dieser beiden Kriterien erfüllt (per Dekret definierter Sektor oder Unternehmen mit 20 % vorübergehender Arbeitslosigkeit). Wenn dies der Fall ist, haben Sie bis zum 31. Dezember 2020 Anspruch auf diese Form der Kurzarbeit. Vorausgesetzt, Ihr Arbeitgeber hat Sie einzeln darüber informiert, dass er Sie in Kurzarbeit versetzt und er hat Ihnen mitgeteilt, welche konkreten Tage von dieser Kurzarbeit betroffen sind und welche Schritte Sie unternehmen müssen. Wenn Sie diese Einzelmeldung nicht vor Beginn der Kurzarbeitsperiode erhalten, muss Ihr Arbeitgeber Ihnen den Lohn für die betreffenden Zeiträume auszahlen.
Die Zulage variiert zudem nicht. „Corona"-Kurzarbeit wird weiterhin zu 70 % des durchschnittlichen Höchstlohnes bezahlt und durch eine zusätzliche Zulage von 5,63 € pro Tag des Landesamtes für Arbeitsbeschaffung (LfA) ergänzt.
Lockerung der Kurzarbeit aus wirtschaftlichen Gründen
Eine Reihe von Unternehmen in Schwierigkeiten können nicht mehr auf Kurzarbeit zurückgreifen, da sie eine der beiden Zugangsbedingungen, die seit dem 1. September 2020 erforderlich sind, nicht mehr erfüllen (per Dekret bestimmter Sektor oder 20 % Kurzarbeit im 2. Quartal). Diese Unternehmen können eine Sonderregelung für Kurzarbeit aus wirtschaftlichen Gründen nutzen.
Diese Sonderregelung ist zugänglich, wenn alle folgenden Bedingungen erfüllt sind:
- Der Arbeitgeber greift nicht auf die „Corona"-Kurzarbeit zurück;
- Das Unternehmen weist einen 10-prozentigen Rückgang des Umsatzes oder der Produktion im Quartal vor der Antragstellung im Vergleich zum gleichen Quartal 2019 nach;
- Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmern, die in wirtschaftlicher Arbeitslosigkeit sind, zwei Schulungstage pro Monat anbieten;
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Das Unternehmen muss ein KAA abgeschlossen oder einen Unternehmensplan unterzeichnet haben, um diese Sonderregelung umzusetzen.
Die Sonderregelung Kurzarbeit ist bis zum 31. Dezember 2020 gültig. Sie besteht aus einer Zulage in Höhe von 70 % Ihres begrenzten Brutto-Lohnes, zu dem ein vom Arbeitgeber gezahlter Zuschlag von mindestens 5 € pro arbeitslosen Tag hinzukommt.